Hängepartie um Oberbürgermeisterposten in Freiberg geht weiter…

von Marko Winter, Kommentar

Wahl von Philipp Preissler als Amtsverwesers im Stadtrat Freiberg gescheitert

Am 5. März stimmte der Freiberger Stadtrat über die Wahl eines Amtsverwesers ab, für den sich Philipp Preissler ins Spiel brachte. Die Wahl scheiterte an der erforderlichen qualifizierten Mehrheit. Wir berichteten HIER ("Wahl des Amtsverwesers im Stadtrat Freiberg gescheitert") über den Ablauf.

Es scheint, als hätte das linke Lager und eine orientierungslose CDU gefallen an der Vakanz gefunden. Die Gründe mögen vielfältig sein. Es fällt auf, dass sowohl der Baubürgermeister Martin Seltmann als auch die linken Wortführer im Stadtrat mit der – angeblich reibungslosen – Funktion der Verwaltung argumentieren.

Nach über einem Jahr - die Wahlkampfzeit des Vorgängers mitgerechnet – in dem Freiberg faktisch ohne Oberbürgermeister ist, wirft das die Frage auf, ob man den gutbezahlten Posten überhaupt braucht, wenn es zutreffen würde.

Viele Indizien deuten darauf hin, dass es so einfach nicht stimmt: Da liegt ein Beschlussvorlage mal ein halbes Jahr länger, da sind Ansprechpartner nicht klar, Entscheidungen werden nicht getroffen. Man munkelt, dass sogar die Einführung eines zweiten Beigeordneten (Bürgermeister für Finanzen) im Spätsommer letzten Jahres im Gespräch war, wobei Martin Seltmann über eine immense Aufgabenfülle berichtete.

So bleibt die Vermutung, dass die energisch vertretene Meinung des linken Lagers, wir bräuchten keinen OB, nur Taktik ist, um ihre Agenda durchzusetzen. Einzelne Irrlichter, welche aus persönlichen Gründen handeln, verstärken die unübersichtliche Lage.

In dieser Situation bleibt nur zu hoffen, dass das zuständige Verwaltungsgericht eine sinnvolle Priorisierung trifft und zeitnah einen Verhandlungstermin festlegt. Für den Stadtrat ist das Thema erstmal durch.

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